§ 1 Allgemeines
Die Pleamle GmbH, FN 139109y mit dem Sitz in 9500 Villach (im Folgenden: Pleamle) betreibt unter josefanna.com ein Webportal mit Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge “AGB”) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Pleamle (=Vertragspartner). Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Die AGB gelten ohne Unterschied, ob es sich beim Kunden um einen Verbraucher oder einen Unternehmer handelt. Die AGB gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
Die Abwicklung der Bestellung und Warenlieferung erfolgt durch Pleamle.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen Angebote bzw. Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pleamle zu bestellen. Alle Angebote sind freibleibend und können ohne vorherige Nachricht an den Kunden geändert werden.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet – mit welchem die AGB akzeptiert werden – gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. Pleamle sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit, sowie ggf. die Bonität des Kunden. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Pleamle eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Pleamle das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Herstellung der Ware. Ist die Ware nicht vorrätig, so wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
(4) Sollten sich die Daten des Kunden ( E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer, etc. ) ändern, so wird dieser Pleamle hiervon rechtzeitig verständigen. Sollte Pleamle von den entsprechenden Änderungen nicht verständigt worden sein, so können rechtsgültige Erklärungen unter der zuletzt bekannten E-Mail-Adresse, Telefonnummer, etc. abgegeben werden. Weiters kann die Ablieferung der Waren schuldbefreiend an der zuletzt bekannten Adresse erfolgen.
§ 3 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von drei Wochen. In der Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Pleamle ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU, in andere Länder auf Nachfrage.
(3) Geliefert wird durch einen von Pleamle zu wählenden Versanddienstleister. Es gelten daher im Verhältnis zwischen dem Kunden und Pleamle die allgemeinen Geschäftsbedingungen der gewählten Versanddienstleister. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen bei Pleamle auf und werden dem Kunden auf Aufforderung übermittelt. Die Beförderungsgefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer auf den Kunden über. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.
(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von drei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet Pleamle den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform ausüben muss.
(5) Sämtliche Lieferungen von Pleamle sind gegen Diebstahl und Beschädigungen versichert. Der Versicherungsschutz erlischt im Zuge der schriftlichen Entgegennahme durch den Kunden bei der Anlieferung durch den Servicepartner.
Sollte die Lieferung an ein Postfach oder eine Packstation erfolgen, so übernimmt Pleamle nicht die Kosten des Rückversandes.
Für nicht abgeholte oder angenommene Pakete behält sich Pleamle das Recht vor, € 50 für die entstandenen Kosten dem Kunden zu berechnen.
§ 4 Preise
(1) Die angegebenen Produktpreise sind Produktendpreise und sind in Euro ausgewiesen. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuern, jedoch nicht Versandspesen, eventuelle Zöllen, etc. und gelten bis auf Widerruf. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser gesondert ausgewiesen. Sollte es in der Zwischenzeit zu Preissteigerungen gekommen sein, so verpflichtet sich Pleamle, den Kunden binnen einer Frist von 14 Tagen von derartigen Preisveränderungen unter Angabe des aktuellen Preises zu verständigen. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, Pleamle binnen weiteren 14 Tagen schriftlich mitzuteilen, ob er dem Kauf zum geänderten Preis die Zustimmung erteilen. Andernfalls gilt der Vertrag als nicht zu Stande gekommen. Sonderangebote sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf Fortführung von Angebotsaktionen. Sonderangebote gelten, solange der Vorrat reicht.
(2) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter josefanna.com eingesehen werden.
(3) Kaufpreis und Versandkosten sind bei Bestellung sofort ohne Abzug fällig.
§ 5 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte oder weiteren Bezahlverfahren, wie zum Beispiel paypal. Paypal behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig.
(3) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Pleamle nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Pleamle oder dem von mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(4) Pleamle ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Pleamle die Forderungen an ein Inkassobüro abtreten oder einen Rechtsanwalt mit dem Einzug beauftragen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Pleamle erst dann als geleistet, wenn der Betrag zuzüglich der anfallenden Mehrkosten beim Dritten (Einbringungskosten, Klagskosten, Kosten der zweckentsprechenden und notwendigen Rechtsdurchsetzung) vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Pleamle zustehenden Forderungen Eigentum von Pleamle.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Pleamle übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Die auf dem Webportal angebotenen Waren sind in Form von digitalen Fotografien und Grafiken dargestellt. Abweichungen zwischen der Darstellung und der Wirklichkeit können technisch bedingt sein und stellen diese keinen Mangel der bestellten Ware dar.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die auf dem Webportal präsentierten Waren zum Zeitpunkt der Ansicht der Homepage nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können. Weiters ist es möglich, dass Preisänderungen auf der Homepage noch nicht erfasst worden sind.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt und die gelieferte Ware mangelhaft ist, so kommen die Gewährleistungsbestimmungen des österreichischen Rechtes zur Anwendung. Im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware ist Pleamle zur Verbesserung, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschstücken berechtigt. Preisminderung oder Vertragsaufhebung können dann gefordert werden, wenn die Ausbesserung oder der Austausch nicht möglich ist, für Pleamle mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist oder wenn dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen kann. Das Recht auf Vertragsaufhebung ist nach den gesetzlichen Bestimmungen dann ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; dies gilt nicht für Personenschäden.
Pleamle (3) Ist die Verbesserung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tage an Pleamle auf Kosten von Pleamle zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
Pleamle (4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(5) Der Datentransfer über das Internet kann nach dem Stand der Technik gewissen Störungen unterliegen. Pleamle übernimmt daher keine Haftung dafür, dass das Webportal ständig bzw. ununterbrochen verfügbar ist. Sofern auf dem Webportal Links zu fremden Websites vorhanden sind, übernimmt Pleamle für diese, deren Inhalt und deren Richtigkeit keine Haftung.
§ 8 Widerrufsrecht
bis zu zwei Wochen, Ausschluss des Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Die Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Pleamle GmbH
Purtschellerstraße 63
9500 Villach
Austria
oder per E-Mail an: widerruf@pleamle.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Es ist zu beachten, dass sonstige Nebenkosten (Versandkosten, etc.) von Pleamle nicht rückerstattet werden. Kann der Kunde an Pleamle die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Pleamle insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Pleamlezurückzusenden. Die Gefahrtragung von Pleamle gilt jedoch ausschließlich nur dann, wenn der Kunde den ihm übermittelten Retourenschein verwendet und sich des ihm von Pleamlegenannten Versendungsunternehmens bedient.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, jedoch ausschließlich nur dann, wenn der Kunde den ihm übermittelten Retourenschein verwendet und sich des ihm von Pleamle genannten Versendungsunternehmens bedient.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Pleamle wie folgt: Pleamle wird die zurückgeholte Ware und die beigelegten Unterlagen nach deren Eingang bei Pleamle prüfen. Diese Prüfung kann eine Frist von 14 Tagen in Anspruch nehmen. Wird das Rückerstattungsverfahren positiv abgeschlossen, so wird dem Kunden der Kaufpreis – abzüglich allfällig vom Kunden zu tragender Kosten der Rücksendung – entsprechend den obigen Bestimmungen durch Rückbuchung zurückerstattet. Falls der im Auftrag angegebene Empfänger der Waren nicht mit dem Inhaber der angegebenen Kreditkarte übereinstimmt, so erfolgt die Rückbuchung trotzdem zugunsten des Karteninhabers.
SONDERBESTIMMUNGEN FÜR VERBRAUCHER-RÜCKTRITTSRECHT
Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten die Sonderbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit Pleamle über das Webportal abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von 7 Werktagen zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Die jeweils gültige Fassung des KSchG kann der Kunde unter www.ris.gv.at abrufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Verbraucher. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Ware muss aber im ungenützten und wiederverkaufsfähigen Zustand, in der Originalverpackung und mit dem Garantiesiegel, unter Beachtung des zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Retouren-Verfahrens, an uns zurückgestellt werden.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie z. B. Kleidungsstücke, die nach individuellen Maßen des Kunden gefertigt wurden oder ein Kleidungsstück mit zusätzlichen Ornamenten versehen wurde.
(3) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 7 Gewährleistung).
(4) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde neben der Ware auch die Versandverpackung an Pleamle zurückzusenden. Die von Pleamle verwendete Versandverpackung stellt eine besondere Versandform dar und ist mit dem versandten Kleidungsstück als Einheit zu betrachten und daher zurückzusenden.
(5) Der Kunde wird darauf hingewiesen, das die zurückgesandte Ware, gemäß den Regelungen über die Widerrufsfolgen (§ 9 Abs.1 Widerrufsrecht) pfleglich zu behandeln ist. Der Kunde kann die Ware zur Prüfung anprobieren, jedoch wird eine Ware, die gewaschen/gereinigt wurde, parfümiert wurde oder befleckt ist, nicht mehr zurückgenommen bzw. es ist Wertersatz vom Kunden zu leisten, der bis zu 100% des Bestellwertes erreichen kann.
(6) Bei unsachgemäßer Anprobe, zum Beispiel durch Abreissen eines Verschlusses, behalten sich Pleamle vor, die Rücknahme zu verweigern bzw. Schadenersatz zu verlangen.
(7) Für den unsachgemäßen Gebrauch wird nicht gehaftet, sei denn, ein Gesetz sieht eine solche Haftung ausdrücklich vor. Es gilt zudem § 12 Haftungsbeschränkung.
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, jedoch ausschließlich nur dann, wenn der Kunde den ihm übermittelten Retourenschein verwendet und sich des ihm von Pleamle genannten Versendungsunternehmens bedient. Die Inanspruchnahme eines anderen Versendungsunternehmens verpflichtet den Kunden immer zur Kostentragung der Rücksendung.
§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen
Pleamle behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen sowie naturgegebenen Beschaffenheiten.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Pleamle haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(1) Die Haftung von Pleamle richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Aus Schadenersatz haftet , gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet Pleamle bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Pleamle auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von Pleamle in diesen AGB ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für eine allfällig gegebene persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pleamle.
§ 12 Datenschutz
(1) Pleamle verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Pleamle zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Pleamle über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 13 URHEBERRECHT, SCHUTZRECHT
Sämtliche auf dem Webportal von Pleamle enthaltenen Logos, Abbildungen, Fotos etc. wurden mit hohem finanziellem Aufwand hergestellt. Diese sind Eigentum von Pleamle. Jede Verwendung bedarf der schriftlichen Zustimmung bzw. des Abschlusses einer Lizenzvereinbarung durch Pleamle. Missbräuchliche Verwendung wird gerichtlich verfolgt.
§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist die Geschäftsanschrift der PleamleGmbH in Villach, Österreich.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des UGB oder KSchG, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder eine Gerichtsstandvereinbarung gesetzlich möglich ist, ist Wien Gerichtsstand und wird als Gerichtsstand vereinbart. Pleamle ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
Pleamle (3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen der Vereinbarungen, Ergänzungen, Nebenabreden etc. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.